Ossetien – Unabhängigkeit

De-Facto-Unabhängigkeit durch Friedenstruppen abgesichert

Im Juli 1992 unterzeichnen der damalige russische Präsident Boris Jelzin und sein damaliger georgischer Amtskollege Eduard Schewardnadse in Dagomys bei Sotschi an der Schwarzmeerküste ein Waffenstillstandsabkommen. Seit damals sind im Konfliktgebiet internationale Friedenstruppen aus russischen, georgischen und ossetischen Kontingenten stationiert.

Sie sichern de facto die Unabhängigkeit Südossetiens von der Zentralregierung in Tiflis. Die Grenze zu Nordossetien wird wieder zu einer reinen Formalität.

Schwunghafter Wodkaschmuggel verbindet die Feinde

In der Folgezeit nutzen georgische und ossetische Geschäftsleute einträchtig die faktisch unkontrollierbare Grenzsituation, um einen schwungvollen und einträglichen Wodkaschmuggel in großem Maßstab zu entwickeln. Alkohol aus aller Welt wird in schweren Tanklastwagen von Georgien aus absolut zollfrei in das russische Nordossetien gefahren. In Nordossetien entwickelt sich auf der Basis dieses Alkoholschmuggels die Wodkaindustrie. Wodka aus Nordossetien wird in ganz Russland verkauft.

1997 unterbinden russische Grenztruppen auf Anweisung von Boris Jelzin den industriellen Wodkaschmuggel. Zeitweise stauen sich vor dem Grenztunnel die Tank-LKW auf einer Länge von einigen Kilometern. Es wäre fast zu bewaffneten Auseinandersetzungen gekommen.

Kein Wodkaschmuggel – kein Interesse am Frieden mehr?

Besonders nach dem Sturz Eduard Schewardnadses und dem Machtantritt Michail Saakaschwilis verschärfte sich der längst fast vergessene Konflikt um Südossetien wieder. Erklärtes Ziel Saakaschwilis war es von Anfang an, die abtrünnigen Regionen Adscharien, Südossetien und Abchasien wieder unter Kontrolle zu bekommen. In Adscharien gelang ihm dies.

Auf dem Gebiet Südossetiens orientierten sich nur ein halbes Dutzend georgischer Dörfer wieder ganz auf die Zentralregierung in Tiflis – und werden in der Folgezeit zu Stützpunkten für vermehrten Druck auf die südossetische Regierung in Zchinwali unter dem Präsidenten Eduar Kokoity (andere Schreibweise auch: Kokojty)

Seit dem Machtantritt von Saakaschwili wird geschossen

Im Jahr 2005 beschießen georgische Truppen Zchinwali mit Mörsern. Georgien und die USA werfen Russland vor, die Unabhängigkeitsbestrebungen der südossetischen Regierung aktiv zu fördern. Sie fordern Russland auf, die Unterstützung einzustellen.

Ende 2006 führt die südossetische Regierung ein Referendum durch. Offiziell sprechen sich 99 Prozent der ethnischen Osseten für die Unabhängigkeit von Georgien aus. Von der Volksbefragung ausgeschlossen blieben allerdings die von Tiflis kontrollierten georgischen Dörfer. Dort organisiert Saakaschwili ein Gegenreferendum. Angeblich stimmen 94 Prozent der dort lebenden Menschen für eine Föderation mit Georgien.

Volksbefragung zu 99 Prozent für Unabhängigkeit – wie im Kosovo?

USA, EU, Europarat, OSZE und NATO verurteilen das Referendum in Zchinwali als ein falsches Zeichen. Es verschärfe den Konflikt unnötig.

Russland spricht dagegen vom „Ausdruck des freien Willens“. Und zugleich legt Moskau seine Politik für die Region fest: Sollte dem Kosovo Unabhängigkeit von Serbien gewährt werden, so Moskau, dann müsste auch Südossetien das Recht auf Unabhängigkeit von Georgien gewährt werden.

Ossetien – Militärüberfall und Kriegsausbruch?

Kategorie: Allgemein, Aktualisiert am 7. Oktober 2009 von Redaktion | Anmelden